Much Ado About Nothing

Die SVP gibt in der Opposition schon mal Vollgas:

„Die SVP zieht ihre Prämiensenkungs-Initiative voraussichtlich zurück. Dies sagte Toni Bortoluzzi im Radio DRS. Damit hat der Gegenvorschlag des Parlaments morgen Freitag in der Schlussabstimmung beste Chancen.“
Soweit die Tagblatt-Zusammenfassung einer entsprechenden SDA-Meldung. Man wolle die Politik des „Mitte-Links“-Bundesrates vehement bekämpfen, mit Initiativen und Referenden, hiess es noch aus dem SVP-Politbüro kurz nach der Abwahl Blochers. Dienstags war man sich in der Partei wieder einig, man mache eine „konstruktive Oppositionspolitik“.
Nun folgt die Konkretisierung derselben: Man zieht eine Initiative zurück, um einem Gegenvorschlag zum Durchbruch zu verhelfen, der just aus der Ecke kommt, die einen in die „Opposition“ gedrängt hat. Kennen wir das irgendwo her? Natürlich: Das ist Konkordanz von der langweiligsten Sorte. War das der Preis für die Einigkeit am Dienstag oder nur eine Bankrotterklärung? Wir werden sehen.

Das haut dem Fass den Boden aus: Science-Fiction-Fans werden kriminell!

Hier kriegt jemand ein ganz spezielles Weihnachtsgeschenk. Das zumindest lässt folgende Meldung der Thurgauer Kapo vermuten:

Roboter gestohlen (mit Bild)

FRAUENFELD (kapo) Unbekannte Einbrecher stahlen in Frauenfeld eine Nachbildung des Filmroboters R2-D2. Die Polizei sucht Zeugen.

Die Täter brachen zwischen anfangs Dezember und Dienstagabend 20 Uhr in ein Kellerabteil an der Zürcherstrasse ein. Dort stahlen sie den Roboter sowie weitere Filmrequisiten und flüchteten in unbekannte Richtung.

Beim Roboter handelt es sich um eine originalgetreue ferngesteuerte Nachbildung von "R2-D2" aus den "Star Wars"-Filmen. Er ist rund 120 Zentimeter hoch, 70-80 Zentimeter breit und 90-100 Zentimeter tief. Deliktsumme und Sachschaden betragen mehrere Tausend Franken.

Zeugenaufruf

Wer Angaben zur Täterschaft machen kann oder Beobachtungen gemacht hat, wird gebeten, sich beim Kantonspolizeiposten Frauenfeld unter 052 725 44 00 zu melden.



Bildlegende

R2-D2 fiel Einbrechern in die Hände (Bild: Kapo TG)


es fragt sich: Verzweifelte Eltern oder fanatische Fans? Jedenfalls muss ab sofort aufpassen, wer noch ein Lichtschwert im Keller hat...

Die Schlacht hat erst begonnen

Eine knappe Mehrheit der Vereinigte Bundesversammlung hat Christoph Blocher vom Bundesrat zum Parteipräsidenten degradiert und die stärkste Fraktion in die Opposition gedrängt. Was vor uns liegt: Ungewissheit.
Abgewählt wurde Blocher von einer Allianz, deren einziges Projekt die Abwahl Blochers war. Die künftige „Regierungskoalition“ ist ein konzeptloser Haufen, dem es an Köpfen, Ideen und Strategie mangelt. Schwer nach zu vollziehen, was sich cvp und rot-grün bei dieser Wahl gedacht haben. Vermutlich gar nichts. Die Blocher-Abwahl-Allianz hat die düsteren Prophezeiungen der svp à la „Komplott gegen Blocher“ erfüllt und ihr damit den Gefallen getan, sie zu bestätigen. Statt einem Bundesrat Blocher haben wir den Polterkönig Blocher zurück, veredelt mit dem Glanz des Märtyrers.
Rein rechnerisch haben wir jetzt eine Regierungskoalition, in deren parlamentarischer Basis die SP stärkste Kraft ist. Eine SP wohlbemerkt, die sich in der vergangenen Legislaturperiode bei mindestens so vielen Volksabstimmungen gegen den Bundesrat gestellt hat wie die SVP (10 Mal gegen 8 Mal der SVP, wenn ich richtig gezählt habe).
Im Politischen System der Schweiz gibt es folglich ab sofort: zwei kleine Regierungsparteien, die keine parlamentarische Mehrheit haben, eine Halboppositionspartei, die mit ihren Verbündeten ähnlich stark ist wie die beiden Regierungsparteien, und eine Oppositionspartei, die die stärkste Fraktion in der Bundesversammlung stellt.

Natürlich ist damit nicht geklärt, was „Oppositionspartei“ in der direkten Demokratie bedeuten könnte. Ein Annäherungsversuch: Im politischen System der Schweiz ist die Opposition bekanntlich das Volk – bei ihm muss sich die Regierung am Ende eine Mehrheit beschaffen. Das funktionierte bis anhin über Kompromissfindung auf möglichst breiter Basis. Die Kompromissfindung geschieht vor der Abstimmung: In Vernehmlassungsverfahren, parlamentarischen Kommissionen usw.. Genau hier könnte die SVP den Hebel ansetzen: Verweigerung bei der Konsensfindung auch zu Anliegen, die die SVP der Richtung nach unterstützen könnte. Damit ist die Regierung auf die linke Ratshälfte angewiesen, Kompromisse sind immer nur Kompromisse mit der Linken. Jegliche Anliegen könnte man in diesem Szenario nur noch mit der Linken durchbringen, nicht mehr mit der SVP, weil diese grundsätzlich alles ablehnt. Diese Mitte-Links-Kompromisse könnte man dann vom Volk regelmässig abschmettern lassen - unter polterndem Sperrfeuer des wieder eingesetzten Volkstribuns. Zieht die SVP das wirklich durch werden wir uns noch mit Wehmut an die Schäfchen-Plakate erinnern.

Gone, Daddy, Gone

„Hegel bemerkte irgendwo, dass alle grossen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.“ Diese zwei Sätze stehen am Anfang von Marx’ „achtzehnten Brumaire des Louis Bonaparte“ aus dem Jahre 1852, über den Staatsstreich von Napoleon III ein Jahr vorher. Sie sollen nun auch diesen Post einleiten, bald seht Ihr weshalb.

„Musharraf Quits Pakistani Army Post“


Titelt NYTimes.com heute morgen. Musharraf zieht tatsächlich die Uniform aus und überlässt die Armeeführung seinem Nachfolger Ashfaq Pervez Kayani. Morgen Donnerstag soll er seinen Eid für eine weitere Amtszeit als Präsident Pakistans ablegen. Im Januar sollen demokratische Wahlen stattfinden.

Spulen wir zurück – ziemlich genau 20 Jahre, in die letzten Züge der Militärdiktatur Zia ul-Haqs:
On May 29, 1988, President Zia (ul Haq) dissolved the National Assembly and removed the Prime Minister under article 58(2) b of the amended Constitution. (…) After eleven years, General Zia-ul-Haq once again promised the nation that he would hold fresh elections within the next ninety days. The late Zulfikar Ali Bhutto's daughter Benazir Bhutto had returned from exile earlier in 1986, and had announced contesting the elections. With Benazir's popularity growing, and a decrease in international aid following the Soviet withdrawal from Afghanistan, Zia was trapped in a difficult political situation. (Wikipedia) Und jetzt? Nach ein Paar Jahren Scheindemokratie (wie unter Zia), stehen freie Wahlen an – in den Startlöchern stehen Bibi Bhutto und Nawaz Sharif – die gleichen Köpfe wie zwanzig Jahre zuvor. Die gleichen Köpfe, die sich in den 11 Jahren pakistanischer Demokratie bis zu Musharrafs Staatsstreich am Premierposten abgewechselt hatten. Jeder von ihnen durfte zwei Mal kurz ran, bis sie von den amtierenden Präsidenten – meist dem Militär nahe stehend – jeweils wieder abgesetzt wurden, um dem andern Platz zu machen. In den 11 Jahren ihrer Regierungen verkam der zivile Staat und die demokratischen Institutionen derart, dass die Pakistaner Musharrafs Coup mit Erleichterung hinnahmen: Kaum eine Institution funktionierte noch, bis aufs Militär, das zeitweise die Verwaltung in einigen Städten auszuführen hatte.
Es steht zu befürchten, dass Nawaz Sharif und.Bibi Bhutto mit ihren jeweiligen Parteien, der PML(N) bzw. der PPP, das Spielchen wiederholen dürfen, denn Alternativen sind kaum in Sicht. Musharrafs Phantompartei PML(Q) ist zwar zur Zeit stärkste Partei, ob sie aber in echten Wahlen überlebt, darf bezweifelt werden. Die Islamisten sind weder besonders nett noch stark, und der in letzter Zeit gerne mal erwähnte ehemalige Cricket-Star Imran Khan hat mit seiner Pakistan Tehreek-e-Insaf gerade mal 1 Sitz im aktuellen Parlament – keine breite Basis, von der aus die Etablierten anzugreifen wären.

Alle historischen Ereignisse finden zwei Mal statt. Das erste Mal als Tragödie, das zweite Mal als Farce. Hoffen wir, der Spruch ist falsch – oder aber, dass wir was zu lachen haben, bei der Farce.
Der Herr Chaudhry bleibt deshalb zumindest vorläufig Typ der Woche (unterdessen in der vierten Amtszeit)

Argumente für Frühenglisch (I)

gesehen, auf einer Bank in Arbon:



Ich geb's zu, ob's "Argumente für Frühenglisch (II)" geben wird, weiss ich noch nicht...
...Aber das ist wirklich ein gutes. Ausserdem: Es ist ja nicht nur das Englisch. Es ist ganz grundlegendes Wissen, das unser Schulsystem offensichtlich nicht mehr zu vermitteln in der Lage ist: Geschlechteridentitäten zum Beispiel

Das kleine Arschloch, der Alte Sack, und andere Höhepunkte des Kapitalismus

Folgender Text kam eben per e-mail rein. Herr Müller (Name von der Redaktion geändert) schreibt:


Sehr geehrte Damen und Herren
Ich bin 93 Jahre alt und praktisch zu 100% blind. Deshalb kündige ich das Abonnement des Tagblattes per 31. Dezember 2007.

Es ist ja irgendwie nachvollziehbar, dass ein Blinder keine Zeitung mehr lesen will, ist es auch noch so eine schöne, gute wie unsere ;-). Aber um Himmels Willen: Für einen 93-jährigen ist der Mann sehr fit! Er schreibt e-mails auf einem Computer, den er - laut eigenem Bekunden - eigentlich kaum noch sieht.
Schreibt ihm die Spitex-Schwester seinen e-mail Verkehr? Oder ist sie nur angepisst, weil sie dauernd Altpapier zusammenbinden muss, meldet sich bei bluewin unter falschem Namen an, und kündigt das Abo?
Sollte letzteres der Fall sein, ist es eine ziemlich dumme Spitex-Schwester. Sie hätte doch wenigstens genaue Angaben zu vollständigem Namen und/oder Adresse machen müssen. Der Nachname des lesefaulen Tattergreises allein hilft dem ABo-Service kaum sehr weit (vor allem Müller (Name von der Redaktion geändert)) - Schwester Maya (Nennen wir sie der einfachheit halber so) wird noch lange Altpapier binden müssen.

kleine gangster, kleine straftaten

hier eine polizeimeldung von meiner lieblingspolizei, derjenigen von konstanz:

Sparschwein geklaut – Zeugenaufruf
Konstanz Am Mittwochabend, gegen 18.15 Uhr, wurde ein Sparschwein in den Eingangsräumlichkeiten einer Tanzschule in der Markgrafenstraße entwendet. Das Sparschwein diente als Trinkgeldkasse. Verdächtigt werden zwei Jugendliche im Alter von 14 bis 15 Jahren. Der eine war komplett schwarz gekleidet und zirka 1,50 cm groß. Der zweite Täter war mit einer blauen Trainingsjacke, einer schwarzen Hose sowie einer weißen Mütze bekleidet. Hinweise bitte an die Polizei Konstanz, Telefon 07531/995-0.

14 Jahre: Klar, in dem Alter hält man das Sparschwein noch für ein lohnendes Klauobjekt. Sobald sie etwas älter werden, wird sich das schon geben, und ihr sinn steht nach höherem: Bankraub, Massenvergewaltigung, zum Islam konvertieren, Selbstmordanschlag (bei letzterem Verbrechen ist die Rückfallrate übrigens sehr niedrig, bislang wurden noch keine Wiederholungstäter bekannt)